Aktuelle Meldungen
12.04.2012
ÖDP/Freie Wähler zum Haushalt: Ampel schätzt Lage komplett falsch ein
Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler empfindet die Reaktion der Ampelvertreter auf ein Schreiben der ADD zum Nachtragshaushalt 2012 als absolute Fehlinterpretation:>>
>>10.04.2012
ÖDP/Freie Wähler zu Stellplätzen für Wohnmobile: Verwaltung sieht keine Standortmöglichkeiten
Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wünscht sich von der Verwaltung eine schnelle Lösung, um Stellplätze für Wohnmobilfahrer in Mainz zu schaffen>>
>>06.04.2012
ÖDP/Freie Wähler fordern sicherere Radwege: Beschilderung häufig Unfallgrund
Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler setzt sich für sicherere Verkehrsmarkierungen der Radfahrwege ein.>>
>>05.04.2012
ÖDP/Freie Wähler: Wohnbau Geschäftsführer verurteilt - wo bleibt die Aufarbeitung der Rolle der Aufsichtsräte?
Nachdem die juristische Aufarbeitung mit einem der beiden Geschäftsführer der Wohnbau nun abgeschlossen ist, hat sich bis heute nichts getan, den Wohnbau-Skandal auch politisch und im Aufsichtsrat aufzuarbeiten.>>
>>04.04.2012
ÖDP/Freie Wähler zum Nachtflugverbot: Erste Etappe geschafft – Kampf geht weiter
ÖDP/Freie Wähler nimmt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Anlass „Jetzt erst Recht“ den Kampf gegen Fluglärm weiterzuführen. >>
>>03.04.2012
ÖDP/Freie Wähler zu Eblings Amtseinführung: Fraktion mahnt angesichts 700 Gästen zu Bescheidenheit bei der Bewirtung
Mainz. Jürgen Freimuth, Mitglied der Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler erinnert mit Blick auf möglicherweise 700 geladene Gäste, die an der Amtseinführung von Michael Ebling am 18. April teilnehmen können, an die desolate Finanzsituation der Stadt....>>
>>27.03.2012
ÖDP/Freie Wähler zum Bau der Kita Hopfengarten: Kritik an Beauftragung der MAG
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler ist für den Bau der Kindertagesstätte am Hopfengarten. Gegenüber dem Vertragspaket das hierfür mit der Mainzer Aufbaugesellschaft (MAG) geschlossen werden soll, ist sie aber skeptisch. „Die Abwicklung...>>
>>14.03.2012
Spendenpraxis hinterfragt
ÖDP/Freie Wähler fordern Klarheit über die Spendenpraxis bei den städtischen und stadtnahen Gesellschaften>>
>>02.02.2012
ÖDP/Freie Wähler zum Ehrenkodex:
Stadtrat macht sich mit konsequenzloser Selbstverpflichtung zum Gespött – Fraktion schlägt Änderungen vor >>
>>31.01.2012
ÖDP/Freie Wähler für mehr Personal bei der Feuerwehr:
Jede weitere Verzögerung ist unverantwortlich – Fraktion enttäuscht über Becks teilweises Rückrudern >>
>>30.12.2011
„Münster Arkaden“ durchaus ein Projekt mit Vorbildcharakter für Mainz
Moseler informiert sich mit Blick auf das geplante Einkaufszentrum in der Mainzer Ludwigsstraße in Münster>>
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